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BürgerInnenbeteiligung (2001)
Im November des Jahres 2001 organisierte das BürgerInnenbüro Graz als Reaktion auf den großen Druck von aktiven Bürgerinitiativen im Auftrag des zuständigen Stadtsenatsreferenten ein Symposium "Stadt findet statt". Fazit dieser Veranstaltung war, dass mit (frühzeitiger!) Bürgerbeteiligung Projekte und Zielsetzungen reibungsloser und mit mehr Zufriedenheit und Zustimmung durchgeführt werden können. Fachbeteiligung ist unerlässlich, Arbeiten in örtlichen Gruppen unter übergeordneter Koordination haben sich bewährt.
Bürger lassen sich motivieren und engagieren sich überraschend stark, sie werden initiativ und die "Lebenserfahrung" aus ihrem Umfeld wird optimal genützt.
Für die Kontinuität der Bürgerbeteiligung müssen fixe Regeln (Rahmenkonzepte) gefunden werden und selbst durch einen Politikerwechsel dürfen die Arbeiten mit Aktivbürgern nicht unterbrochen oder Ergebnisse nicht gefährdet werden.
Das BürgerInnenbüro in der Landhausgasse fällt derzeit in den politischen Kompetenzbereich von Herrn Stadtrat DI Dr. Rüsch. Als Nachfolger von Herrn Stadtrat DI Strobl ist er derzeit zuständig für die Belange der Bürger/-
Dass diese Einrichtung höchstens eine zusätzliche, wenn auch wertvolle Hilfe für den Dialog zwischen der Stadt Graz und ihren Bürger/-
Der Bürgerserver ist online
Zwar wurde es später als geplant, aber nun ist es so weit: Der Bürgerserver der Stadt Graz ist ONLINE und wurde im Palais Thienfeld, Mariahilfer Straße allen Interessierten präsentiert.
Auf der Homepage der Stadt Graz finden Sie unter http://www.graz.at/cms/beitrag/10029087/421934, Referat für BürgerInnenbeteiligung einige Grazer Bürgerinitiativen mit ihren wichtigsten Eckdaten sowie Informationen über wichtige Termine (z.B. Gemeinderatssitzungen), Mitglieder des Gemeinderates, Protokolle und anderes mehr.
Die Bürgerinitiativen haben die Möglichkeit, die von ihnen angegebenen Inhalte auf ihrer Seite auch wieder selbst zu ändern, Termine bekannt zu geben und den Benützer (User) somit über alles zu informieren, was ihnen wichtig erscheint.
Diese Möglichkeit der Information bietet aktiven Grazern und Grazerinnen die Gelegenheit, sich untereinander zu verständigen, Erfahrungen mitzuteilen und auszutauschen, um sich auf diese Weise stärker zu vernetzen, als es bisher möglich war.
Wir hoffen sehr, dass noch viele Initiativen diese Art der Kommunikation ergreifen werden und schätzen lernen, denn von den weit über hundert bekannten Bürgerinitiativen in Graz haben sich bisher leider nur etwa vierundzwanzig eingetragen. Wer sich mit diesem Medium noch nicht gut auskennt und trotzdem dabei sein will, dem kann sicher im BürgerInnenbüro geholfen werden. (Herrengasse 9 /1.OG, Tel.: 872 – 3530, E-
Planungswerkstatt „Zeit für Graz“:
In der Gemeinderatssitzung am 13.12.2004 (Grundsatzbeschluss) wurde das Bürgerbeteiligungsprojekt nach Baseler Vorbild einstimmig abgesegnet.
Bis zum März 2005 sollen -
Ziele dieses Projektes: Der Zentralraum Graz soll durch gemeinsam erarbeitete Pläne als attraktiver Platz zum Leben erarbeitet werden, der Stadtflucht wird auf diese Weise – auch eine Verbesserung der Finanzen -
Bürgerbeteiligung soll in Zukunft als etwas verstanden werden, das nicht als „Geschenk“ von oben an das Volk verteilt wird, sondern gemeinsam mit den Menschen erarbeitet und vor allem auch erlernt wird.
Wir aber erhoffen uns dadurch vorrangig mehr Zufriedenheit unter den Bewohnern und wieder Freude darüber, gerade in Graz einen Wohnsitz zu haben.
Die Vorarbeiten laufen, an den Start sollte es noch im Frühjahr 2005 gehen.
Der Umgang mit Bürgern ist für uns auch eine Frage des Demokratiebewusstseins und die Erarbeitung eines geeigneten Bürgerbeteiligungsmodells eine Frage der demokratischen Reife aller Beteiligten.
Arbeitskreis -
Anfang November 2002 fiel (bedingt durch die Neuwahlen in Graz) mit einiger Verspätung endlich der Startschuss für den Arbeitskreis zur Verkehrsberuhigung des östlichen Ruckerlberges.
Die noch von dem in Pension gegangenen Stadtrat Dipl.-
Grundlagen zur Errichtung eines Gehsteiges erarbeitet werden sollen.
Inzwischen hat man sich in der Stadtbaudirektion Graz für ein effizienteres Arbeiten zu einem Workshop mit Bürgerbeteiligung entschlossen, an dem Vertreter der in Frage kommenden Straßenzüge teilnehmen.
Die erste Sitzung fand am 30. Juli 2003, die Folgesitzung am 24. September 2003 statt. Vorschläge zur Verkehrsberuhigung seitens der Projektleitung der Stadtbaudirektion wurden gemacht. Die Anrainer entwickelten ihrerseits in mehreren eigenen Sitzungen ein wesentlich umfassenderes Konzept, welches sie den Fachbeamten zur Überprüfung auf seine Durchführbarkeit vorlegten.
Die weiteren Beratungen sind nun, laut Beschluss von Stadtrat Dipl.-
3.0 Flächenwidmungsplan
2001/2002
Der Flächenwidmungsplan 3.0 wurde nach der aufsichtsrechtlichen Prüfung mit geringfügigen Änderungen vom Gemeinderat endgültig beschlossen. Für Waltendorf hat sich nicht viel geändert: Die geplanten Straßen aus dem generellen Regulierungsplan sind nicht mehr eingezeichnet, der Plan selbst wurde als Deckplan zum Flächenwidmungsplan heraus genommen.
Die im ersten Entwurf herabgesetzten Bebauungsdichten rund um den Rilkeweg und rund um die obere Nibelungengasse sind nun nach diesbezüglichen Einwendungen wieder in der alten Höhe (nach dem Flächenwidmungsplan 2.0) ausgewiesen. Stadtrat Dipl.-
Bleibt in diesem Zusammenhang die Frage offen, ob eine höhere Bebauungsdichte in unserer Gegend nicht etwas kurzsichtig ist und ob sie langfristig gesehen nicht zu einer Wertminderung führt?
Genereller Regulierungsplan: (2001)
Die Einwendungen gegen neue Durchzugsstraßen über den Ruckerlberg aus den Bezirken Waltendorf und Ries waren zu 100% erfolgreich!! Der generelle Regulierungsplan wurde überhaupt aus dem Flächenwidmungsplan herausgenommen. Da aber auf Grund einer Vorgabe im Stadtentwicklungskonzept die Stadt Graz verpflichtet ist, einen solchen zu erstellen, wird er in den nächsten zehn Jahren abschnittsweise mit Bürger-
Zumindest kann in Zukunft keine Straße mehr ohne Wissen der betroffenen Bürger
VORGESCHICHTE:
Als „Projekt“ der Stadt im weitesten Sinn des Wortes möchten wir den Entwurf des Flächenwidmungsplanes 3.0 bezeichnen. Es gab bereits viel Aufregung am Ruckerlberg deswegen, da es zu diesem Flächenwidmungsplan eine Erläuterung, den so genannten generellen Regulierungsplan gibt, der ein neues Straßennetz quer über den Ruckerlberg vorsieht. Speziell eine geplante Verbindung nördlich der Rudolfstraße in die Ragnitz hat eine neue Bürgerinitiative, die IG Waltendorf -
nun sehr, voll im Einvernehmen mit dem Bezirksrat Waltendorf das reine Wohngebiet am Ruckerlberg als solches zu erhalten. Selbstverständlich wird vom Schutzverein in den Gesprächen mit Politikern jede betroffene Straße nördlich und südlich der Rudolfstraße angeführt und die Situation ist eindeutig so, dass sich der politische Wille aller Parteien gegen die Stadtplanung richtet.
Am 27.2. hatte die ÖVP jeweils einen Sprecher aus den durch den generellen Regulierungsplan betroffenen Straßen zu einer Besprechung ins Landhaus Jöbstl eingeladen.
Die politischen Vertreter, Stadtrat Mag. Nagl, Stadtrat DI Dr. Rüsch und der Vorsitzende des Bau-
Am 6. März hat Stadtrat Ferk bei einer ähnlichen Zusammenkunft in Anwesenheit von der GRätin Dagmar Krampl, Raumordnungssprecherin der SPÖ, die Ausführungen der ÖVP bestätigt. Beide Raumordnungssprecher, sowohl Krampl, als auch Spielberger, haben bereits diese Flächenwidmungsplan -
Wir freuen uns, dass unser Appell an die Anrainer der unmittelbar und in weiterer
GVB-
Februar 2008
Seit der ersten, vom Schutzverein Ruckerlberg und Umgebung angeregten Herausgabe des Bezirksfahrplanes für Waltendorf im Jahr 2002 weisen wir immer wieder bei den zuständigen Stellen darauf hin, dass nicht alle Stadtbuslinien die Vergünstigung der Seniorinnen-
Nun teilt Stephan Thaler (Öffentlichkeitsarbeit) vom Steirischen Verkehrsverbund mit, dass dieser Umstand behoben ist und dass zusätzlich ab sofort auch die Schulkinder während der Ferien auf allen Stadtlinien Freifahrt haben.
Siehe auch unter http://www.graz.at/cms/beitrag/10086341/1673108/
Bemühungen um mehr Verkehrssicherheit
Privatinitiativen, der Schutzverein Ruckerlberg u. Umgebung, sowie der Bezirksrat Waltendorf bemühen sich seit 1992 am östlichen Ruckerlberg um Verkehrsberuhigung und mehr Verkehrssicherheit.
Die Anrainer der Argenotstraße und des Moelkweges haben mit einer Demonstration (Verkehrssperre von 7-
Der Verkehr hat in den letzten Jahren stark zugenommen – die Verkehrssicherheit hingegen hat ausschließlich abgenommen!
(Protestbilder siehe unter Fotogalerie )
Für den August 2005 hat Stadtrat Dipl.-
Eine Besprechung fand bisher lediglich mit Mitgliedern des Bezirksrates am 5. September 2005 statt und betraf in erster Linie den ruhenden Verkehr in dem der Stadt zugewandten Teil.
Stadtrat Dipl.-
Bis jetzt hatten die durch Anrainer zur Verkehrsberuhigung des östlichen Ruckerlberges erarbeiteten und vorgeschlagenen Maßnahmen in der Stadtbaudirektion keine Zustimmung gefunden.
Als mögliche Lösung stand zuletzt ein Umkehr der Einbahnen Ernst-
Die Stadtbaudirektion kann dieser Lösung aus Verkehrssicherheitsgründen ebenso nichts abgewinnen.
Als Sicherheitsmaßnahme für Fußgeher wird ein Gehsteig entlang des Moelkweges und des ersten Teiles des Ernst-
Die Pläne für die Tempobremsen am Kaiserwaldweg und in der Argenotstraße sind im Straßenamt eingelangt. Es fehlt noch die dauerhafte Umsetzung anstelle der derzeit angebrachten Provisorien.
Chronologie der Vorgeschichte
15.3. 1995
Ein Sitzstreik an der Einmündung Argenotstrasse in die Rudolfstrasse gipfelt in dem Versprechen von Frau Vizebürgermeisterin Dkfm. Ruth Feldgrill-
13.11.1995:
In einem Gedächtnis-
Sechs weitere Jahre:
Warten auf Einlösung dieser Versprechen, begleitet von Erinnerungsbriefen.
21.März 2002
In der Jahreshauptversammlung des Schutzvereines wurde mit der vom damaligen Stadtrat Dipl.-
Mai 2002:
Unabhängig davon ein erstes sichtbares Zeichen der um Hilfe gebetenen Politiker: Stadtrat Walter Ferk lässt etwa 20 Begrenzungspflöcke am östlichen Straßenrand der Argenotstraße errichten.
14.11.2002
Gründung des Arbeitskreises, den Stadtrat Dipl.-
Es folgen zahlreiche vorbereitende Zusammenkünfte der Anrainer, bzw. deren Sprecher von den in Frage kommenden Straßen, welche gemeinsam Vorschläge für den Verkehr beruhigende Maßnahmen erarbeiten (Einbahnsystem, Einfahrverbote etc.,). Diese werden an Stadtrat Rüsch weitergeleitet.
Mai 2003
Stadtrat Rüsch schlägt nun einen „workshop“ in der Stadtbaudirektion vor. Nach zwei Treffen, in denen keine Einigung erzielt werden konnte, legt Stadtrat Rüsch am
5.11. 2003
die zu treffende Entscheidung über eventuelle Maßnahmen „eine Ebene höher“ in den Bezirksrat.
Einstimmige Beschlüsse in zwei Sitzungen des Bezirksrates:
Als erste Maßnahme Umkehr der Einbahnen südlicher Moelkweg und Ernst-
Dieser Beschluss wird derzeit geprüft, geprüft und geprüft...
2008:
2012: Unter Bürgermeister-
Wald in Waltendorf (2004/2005)
Insgesamt sind innerhalb von zwei Jahren in Waltendorf weit über 20 000m² Wald gefällt worden. Dazu ein paar Daten:
Ein Baum produziert 4,6 Tonnen Sauerstoff pro Jahr, verarbeitet in der gleichen Zeit im Schnitt 6,3 Tonnen Kohlendioxyd und filtert ungefähr eine Tonne Staub aus der Luft! Mehr gibt es zur letzten „rein wirtschaftlichen Nutzung des Waldes“ auf den Alkirgründen nicht zu sagen
Neuer Parkplatz für die Buschenschank Schaar (2004)
Die Besitzer der Buschenschank Schaar haben um eine Erweiterung ihres Parkplatzes angesucht
und -
Die verordnete Lärmschutzwand entlang des Kaiserwaldweges kann das Problem nicht lösen, die Verkehrssituation wird sogar verschärft, da dadurch die Einsicht in die Kurve genommen wird.
Die Möglichkeit zu einem neuerlichen Ansuchen (das erste, abgelehnte, gab es im Jahr 2000) um den Parkplatz ergab der letzte Flächenwidmungsplan, in dem der Besitz der Familie Schaar zu einem "Erholungsgebiet" umgewidmet worden ist, um einen derartigen Betrieb in einem reinen Wohngebiet zu rechtfertigen.
Die Zulässigkeit der so genannten "Inselwidmungen" aber, nämlich einzelne Widmungen, die den bestehenden, bei weitem überwiegenden Charakter eines größeren Gebietes beeinträchtigen, ist zu hinterfragen.
Stadtbücherei in Waltendorf (2003)
Die städtische Bücherei Berliner Ring in der Rudolfstraße sollte dem Sparstift zum Opfer fallen.
Zahlreiche Anrufe haben uns erreicht, in denen die Betroffenheit über diesen Entschluss zum Ausdruck kam.Wir haben uns an den zuständigen Stadtrat Mag. Dr. Christian Buchmann gewandt mit der aus mehreren Gründen unterstrichenen Bitte, diese Entscheidung noch einmal zu überdenken.
Folgendes Ergebnis ging nun aus der Aufgabenkritik-
"Lebensqualität, Innovation und qualitatives Wachstum zu ermöglichen, war für Wirtschafts-
Wir freuen uns sehr im Namen aller Leser.
Hackschnitzelheizung in Haidegg (2003)
Während sich die Bewohner des Berliner Ringes heuer aus Umweltgründen für die Fernwärme entschieden haben, sollte die alte Heizung der Landwirtschaftlichen Versuchsanstalt Haidegg durch eine
Hackschnitzelheizanlage ersetzt werden. Diese Entscheidung war für die betroffenen Anrainer völlig
unbegreiflich und nicht akzeptabel, weswegen der Schutzverein am 4. Dezember 2003 Landesrat Seitinger, Dr. Niederl vom Umweltamt Graz, Ing. Standl (GWS), einen Vertreter der Energie Graz, die Mitglieder des Arbeitskreises Berliner Ring und Betroffene und Interessierte zu einem runden Tisch lud.
In Vertretung von Landesrat Seitinger erschienen Herr Dr. Götschl von der Landesregierung, von der Energie Graz Dir. DI Neumann, Franz Moser von der Landwirtschaftskammer, Dr. Prutsch vom Umweltamt, sowie Bewohner und Mitglieder des Arbeitskreises Berliner Ring. Es galt die Frage und Sorge zu erörtern, ob es nicht vernünftiger wäre, auf die Hackschnitzelanlage zu verzichten und auf eine umweltfreundlichere Alternative zurückzugreifen, um den Grazer Frischluftzubringer Ragnitztal nicht weiter zu belasten. Die Diskussion war sehr produktiv und wir können heute mit vorsichtigem Optimismus der endgültigen Entscheidung entgegensehen.
Halloween
In den letzten Jahren hat der uralte Brauch "Halloween" seinen (kommerziellen) Weg über Irland und Amerika nach Österreich gefunden. Das ursprüngliche Fest zum Vertreiben der bösen Hausgeister entwickelte sich im Laufe der Jahrhunderte in den USA zum Kinderfest und hat seinen festen Platz im Traditionskalender, wie bei uns etwa der Fasching oder der Krampus. Während wir aber mit den letztgenannten Festen etwas verbinden können, haben viele bei Halloween den Sinn und Zweck des Festes nicht ganz erkannt. Ein wichtiger Bestandteil des Halloween in Amerika ist das "Trick or treat". Die Kinder ziehen kostümiert von Haus zu Haus, wo Süßigkeiten bereit stehen, die an die Kinder verteilt werden, als Symbol für das Besänftigen der Geister, denn sonst spielen sie einem Streiche. Werden die Kinder abgewiesen, "rächen" sie sich symbolisch , indem sie etwa Laub in den Briefkasten stecken oder einen Papiergeist an den Türgriff hängen.
"Symbolisch" ist das Schlüsselwort, denn folgender Inhalt im untenstehenden E-
nicht gemeint damit:
"Halloween, beginnender Vandalismus? Ein importierter Brauch artet bei einigen Kindern und Jugendlichen in beginnende Sachbeschädigung aus. Fakt ist, das unser Haus und Auto, nach nicht statt gegebenem Wunsch (wegen Krankheit) kleine Geschenke abzugeben, mit einem Kunststoffspray, der Gebrochenes imitiert, und Eiern stark verunreinigt wurde. Ein Ei wurde bis auf dem Balkon des ersten Stockes geworfen. Verbraucht wurden bei unserem Haus 4 Stück Eier. Lausbuben streich ja, aber solche Übergriffe kann ich nicht akzeptieren. Wie mir bekannt wurde, gibt es mehrere solcher Vorfälle am Ruckerlberg. Wer garantiert mir, das nicht im nächsten Jahr, ein Stein oder Farbbeutel unser Gut beschädigt. Meldung und Anzeige gegen Unbekannte wurde im Wachzimmer Schillerplatz gemacht. Den Eltern diese Kinder schlage ich vor, diese nächstes Jahr bei Ihrem Zug durch die Strassen zu begleiten. Kann der Herr Innenminister und somit die Sicherheitsbehörde bei weiteren Übergriffen dieser Art in den kommenden Jahren keine Abhilfe schaffen, so wird wohl der Staatsbürger zur Selbsthilfe greifen müssen.
Mit freundlichen Grüßen, H.M." (Der volle Namen ist uns bekannt)
Haben Sie Ähnliches erlebt? Ihre Meinung dazu interessiert uns. Schreiben Sie uns einfach eine E-
Beachtlicher Erfolg einer Grazer Bürgerinitiative
Am 04.Oktober 2002 wurden die Veranstaltungsrichtlinien für die Stadt Graz vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Dieser begrüßenswerte Versuch, zwischen Veranstaltern aller Art und Innenstadtbewohnern einen Konsens herzustellen, ist auf das jahrelange Bemühen einer Grazer Bürgerinitiative der Innenstadt (SPINST) zurückzuführen.
Viele Gespräche haben stattgefunden (darunter auch eines mit Vertretern von anderen Bürgerinitiativen), Kompromisse auf beiden Seiten waren notwendig, aber der erste Schritt zu einem tragbaren Nebeneinander wurde getan.
Zwei wichtige Vereinbarungen wollen wir herausgreifen:
Der Lärmpegel bei einer Veranstaltung (Konzert u. a.) darf 80 Dezibel, gemessen 0,5 Meter vor dem Wohnungsfenster des nächsten Anrainers, nicht überschreiten, das Ende der Feste wird mit 22 Uhr angesetzt. Nach einer gewissen Anzahl von hintereinander stattfindenden Veranstaltungen gibt es eine vorgeschriebene „Ruhezeit“.
Ausnahmen von diesen (natürlich noch wesentlich umfangreicheren) Regeln darf nur der Stadtsenat bewilligen – ein Vorteil für den Bürger, der sich bei „Überschreitungen“ gleich an die richtige Adresse wenden kann!
Die Richtlinien werden nun etwa zwei Jahre lang getestet und können selbstverständlich – wenn nötig – überarbeitet werden.
Wir gratulieren der Initiative SPINST, allen voran deren aktiven Sprechern, dem Ehepaar Monika und Peter Huber herzlich zu diesem wichtigen ersten Schritt für mehr Wohn-